Der Bundesblock veröffentlicht nun auch die deutsche (erweiterte) Fassung unserer Stellungnahme zu dem Thema „Regulierung von Token“ inklusive unserer Handlungsempfehlungen für Aufsicht und Politik.

Ziel dieses Beitrages ist es, den status quo der offenen rechtlichen Fragestellungen von
Token-Verkäufe in Europa (nach EU-Recht) zu analysieren. Wo wir dies für sinnvoll
halten, geben wir auch einen Überblick über nationale Besonderheiten und/oder
Probleme im Zusammenhang mit EU-basiertem oder genuinem deutschen Recht.
Der Beitrag gliedert sich in sechs Teile. Diesem Abschnitt zu Zielsetzung und
Handlungsempfehlungen schließt sich im zweiten Teil eine Analyse und Bewertung des
geltenden Regulierungsrahmens an. Im dritten Teil werden wir prüfen, ob und wann
Token als Wertpapiere angesehen werden können, da die diesbezüglichen Erkenntnisse
in den folgenden Abschnitten zumindest teilweise die Weichen für die weitere
Bewertung stellen. Die anschließenden Teile werden dem “Lebenszyklus” von Token
folgen: Der vierte Teil widmet sich der Ausgabe von Token, wobei der Schwerpunkt auf
den Informationspflichten des Ausgebers sowie auf Verpflichtungen im Zusammenhang
mit Geldwäscheprävention liegt. Der fünfte Teil widmet sich den bestehenden Regeln
des Wertpapierhandels und ihrer Anwendbarkeit auf Token-Verkäufe. Im sechsten Teil
wird geprüft, welche Erlaubnisanforderungen für Token-bezogene Dienstleistungen
bestehen. Wo wir es für erforderlich erachten, werden die Abschnitte um eigene
Vorschläge für eine sinnvolle Regulierung ergänzt.

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Herzlichen Dank an alle AutorInnen und ÜbersetzrInnen die sich in dieser Arbeitsgruppe in zahllosen Stunden eingebracht haben um dieses Papier weiter zu vervollständigen und auch in Deutscher Sprache zur Verfügung zu stellen!